Der Mutbürger

Startseite
Die Fakten im Überblick
Argumente und Zahlen
Technische Daten
Standpunkte 2009
Wir über uns
Ansprechpartner
Satzung
Mitgliedsantrag
Unser Energiekonzept
Aktuelles
Medienberichte
Newsletter
In eigener Sache
Pressemitteilungen der BI
Veranstaltungen Archiv
Ihr Beitrag - Ihre Zukunft
Was kann ich tun ?
Pressearchiv
2009
Downloads
Satzung der BI
Flugblätter
Infoblätter Archiv
Presseartikel
Standpunkte
Mustereinwendung
2017 6.Änderung B-Plan IGPA
Links
Im Folgenden lesen Sie die Pressemitteilungen der BI im Original. In den angehangenen PDF-Dateien können Sie die jeweilige veröffentlichte Fassung der Medien nachlesen.


Druckvorschau
Presserklärung zur Anwendung der CCS-Länderklausel in Sachsen-Anhalt
BI "Kein CO2-Endlager Altmark"


Aktuell: zur Erklärung von MdL Jürgen Stadelmann in der heutigen Volksstimme. (13.11.2012)


Laut Volksstimme vom 13.11.2012 bezeichnet MdL Jürgen Stadelmann, Umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, unisono mit seinem Fraktionskollegen Thomas vom Wirtschaftsflügel den Antrag von Grünen und Linken zur Anwendung der Länderklausel zwecks Ausschluss der CO2-Verpressung in Sachsen-Anhalt als "Phantomdiskussion". Vor kurzem beteiligte sich Stadelmann an dieser "Phantomdiskussion" noch selber konstruktiv. Wodurch es zu seinem plötzlichen und radikalen Sinneswandel kam, bleibt dunkel.

"Sofern ein Antrag für CCS in Sachsen-Anhalt vorliegt, kann das Land immer noch ein Gesetz erarbeiten", versucht er die Altmark-Bevölkerung zu beruhigen. In seinen weiteren Ausführungen widerspricht er dem aber selber. So bezeichnet er die "CCS-Technologie" als Teil einer "zukunftsfähigen Forschungslandschaft", die keinesfalls verhindert werden dürfe.

In der Altmark und anderswo wurden alle Fragen zu CCS und auch zur sog. "CCS-Forschung" über zwei Jahre lang rauf und runter dekliniert. Wir können an dieser Stelle dies nicht erneut wiederholen. Herr Stadelmann sollte sich - als Umweltpolitiker -  wenigstens eines fragen: Warum wurde der "Klimaschutz" als Gesetzeszweck aus dem Gesetzestext (§1) gestrichen?

Vor zwei Jahren ist Herr Stadelmann als Befürworter von CCS aufgetreten. In der Zwischenzeit hat er immerhin zur Kenntnis genommen, dass es in der Altmark hierfür keine Akzeptanz gibt und hat dies auch gegenüber EU-Energiekommissar Oettinger deutlich gemacht.

Nun, wo es darauf ankommt, dem Interesse der Region zum Durchbruch zu verhelfen, schlägt er offensichtlich wieder einen Haken.

Wir begrüßen, dass MdL Uwe Harms (CDU) das Interesse der Altmark in seiner Fraktion weiterhin unbeirrt zum Ausdruck bringt. Und er befindet sich dabei nicht in schlechter Gesellschaft. Ministerpräsident Haseloff gehört auch dazu. - Wieso will es die CDU-Fraktion diesem schwer machen, die von ihm gegebenen Versprechen zu halten?

i.A.
Christfried Lenz




--------------------------------------------------------------------------------


_______________________________________________
Mailingliste mailing list
Mailingliste@kein-co2-endlager-altmark.de
http://lists.kein-co2-endlager-altmark.de/mailman/listinfo/mailingliste
Druckvorschau

Zurück
TERMINE
Diskussionsrunde
28.05.2017  
15:00 Uhr 

Heute hält Dr. Ulf Rassmann einen Vortrag ...weiter
Diskussionsrunde
25.06.2017  
15:00 Uhr 

Im Juni  haben wir Iris Brunar zu Gast, ...weiter

Die Fakten im Überblick
Wir danken Herrn Bernhard Ast für die freundliche Genehmigung.

4. Revolution

Das 1. Jahr 2009/10

Sondernewsletter

Weiterempfehlung
Kontakt
Newsletter
Impressum
Dieses Webprojekt wurde realisiert mit 3X CMS von 3X Software Spremberg.