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2017 6.Änderung B-Plan IGPA
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Bi Entwurf  Einwendung 6. Änderung des B-Plan IGPA 2017



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Infobrief1,2
Info Brief Nr. 1 2016
Liebe Mitglieder und Interessierte an der Arbeit der Bi „gegen das
Steinkohlekraftwerk Arneburg“, Verein für Natur- und Umweltschutz,
Zur Verbesserung der Information unserer Mitglieder und Interessierten wollen
wir Ihnen/Euch einen Informationsbrief im vierzehntägigen Zyklus zusenden, der
in dankenswerter Weise von Hella Ueberschaer zusammengestellt und redigiert
werden wird. Er soll uns wichtige Termine (ohne Anspruch auf Vollständigkeit),
Neuigkeiten und interessante, lesenswerte, digitale Beiträge (Links) zu den
Themen Natur, Umwelt, Region und Energiewende enthalten..
Wer diese Post nicht erhalten möchte, möge eine kurze Email an
vorstand@gegenkohle.de schicken und wir nehmen ihn aus dem Verteiler.
Termine:
- 04.03.2016 um 18 Uhr hält Prof. Zabel einen Vortrag im Haus der Flüsse in
Havelberg. Mitglieder können mit Herrn Granitzki ab 18 Uhr an einer Führung
im Haus teilnehmen
- die Tracht des Westhavellandes, Am Samstag, den 05. März 2016 lädt das
NaturparkZentrum um 14 Uhr zu einem Vortrag und Gespräch über die
Trachten des Westhavellandes ein. Dass es in unseren Haveldörfern sehr
schöne Trachten gab.
- DIENSTAG, 08. MÄRZ 2016 UM 18:30 UHR - Dorfgemeinschaftshaus Alte
Schule in Losenrade, Info-Veranstaltung zur Höchstspannungsleitung mit
Netzbetreiber 50Hertz
Projektleiter kommt am 8. März nach Losenrade.
Landtagsabgeordnete Dorothea Frederking informiert über Erdkabel.
Evaluationsgespräch des Projektes „Klima-Citoyen“ am Mittwoch den
09.03.2016 um 15:30 Uhr im Hotel Kastanienhof in Salzwedel, An der Warthe 4.
Der Workshop des Projektes „Klima-Citoyen“ zum Thema „Energiewende in der
Altmark mitgestalten“ am Mittwoch den 09.03.2016 von 17.30 – 19.00 Uhr im
Hotel Kastanienhof in Salzwedel, An der Warthe 4.
- Besichtigung eines Hocheffizienz Batteriespeichers
EINLADUNG – 10. MÄRZ 2016 UM 17.00 UHR IN GARDELEGEN
TREFFPUNKT:
am Werkstor der Boryszew Kunststofftechnik Deutschland GmbH, Stendaler
Chaussee 3 - 5, 39638 Gardelegen
Info Brief Nr. 1 2016
-
- Das Wuppertal Institut ist bei der "Woche der Umwelt 2016" am 7./8. Juni im
Park Schloss Bellevue vertreten.
Informationen und Links:
Was das Wuppertal Institut noch so zu sagen hat zu ihrer Teilnahme an der
Woche der Umwelt:
https://www.woche-der-umwelt.de/123artikel36599_2523.html
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Wer zahlt für die Folgen der Atomkraftwerke? Ein Zeitungsartikel aus der Frankfurter Rundschau:
„Stromkonzerne müssen voll zahlen“
Chef der Endlager-Kommission warnt vor Aufweichung des Verursacherprinzips / Trittin-Gremium
uneinig
Der Co-Vorsitzende der Atomendlager-Kommission, Michael Müller (SPD), hat sich strikt gegen
Überlegungen gewandt, die Haftung der Stromkonzerne für die Entsorgung ihres Nuklearmülls zu
begrenzen. Es dürfe nicht dazu kommen, „dass der Steuerzahler die Abwicklung der
Atomwirtschaft bezahlen muss, mit der die AKW-Betreiber Milliardenbeträge verdient haben“,
sagte Müller der FR. Eine „Aufweichung des Verursacherprinzips“ müsse verhindert werden,
forderte er.
Die Chefs der Regierungskommission zur Finanzierung des Atomausstiegs hatten jüngst
vorgeschlagen, die Konzerne sollten die Kosten der Zwischen- und Endlagerung des Nuklearmülls
nur bis zu einer bestimmten Höhe übernehmen. Etwa die Hälfte ihrer Entsorgungs-
Rückstellungen in Höhe von 38,3 Milliarden Euro plus einen Aufschlag müssten sie dafür in einem
öffentlich-rechtlichen Fonds geben. Wird die Entsorgung teurer, haftet der Staat – sprich der
Steuerzahler. Darüber, wieviel Geld konkret in dem Fonds landen soll, streitet die Kommission
derzeit.
Müller räumte ein, dass die AKW-Betreiber Eon, RWE, EnBW und Vattenfall in einer ökonomische
prekären Lage sind - „unter anderem, weil sie die Energiewende verpennt haben“. Den
Info Brief Nr. 1 2016
Unternehmen könne man auf anderen Wegen helfen, aber nicht, indem man ihnen die finanzielle
Verantwortung für den von ihnen produzierten Atommüll abnehme. Das Verursacherprinzip
müsse weiterhin „voll und ganz gelten“, sonst drohe eine Dammbruch. Es handele sich dabei um
ein Grundprinzip des Umweltrechts. Positiv wertete Müller, dass das Geld der Konzerne in einen
stattlich kontrollierten Fonds eingespeist werden soll und nicht, wie von ihnen selbst
vorgeschlagen, in eine Stiftung
Am Montag zeigte sich in einer Sitzung der Finanzkommission, wie sehr es dort hakt. Eigentlich
hatte ihr Abschlussbericht mit Empfehlungen für die Regierung bereits Ende Februar fertig sein
sollen. Doch nun wurden weitere Sitzungen für 22. März und 13. April angesetzt, weitere Termine
seien möglich, war zu erfahren.
Bei einem Treffen der Kommissionschefs, Jürgen Trittin (Grüne), Ole von Beust (CDU) und
Matthias Platzeck (SPD) mit den Vorstandvorsitzenden der vier AKW-Betreiber am letzten Freitag
hatte sich keine Lösung abgezeichnet. Laut Kommissionskreisen erklärten die Konzerne, über die
gebildeten Rückstellungen hinaus keine nennenswerten zusätzlichen Gelder bereitstellen zu
wollen. Dies könne die Kommission insgesamt nicht akzeptieren.
Die Gewerkschaft IGBCE hat unterdessen vor einer Überforderung der ökonomisch
angeschlagenen Stromkonzerne gewarnt. „Die Kuh, die man melken will, darf man nicht
umbringen“, sagte ihr Chef Michael Vassiliadis. Aber auch die Grünen rückten von ihrer
Forderung nach einer unbegrenzten Konzernhaftung für die Entsorgung ab. Man müsse die
wirtschaftliche Lage der Unternehmen berücksichtigen, sagte Co-Parteichefin Simone Peter. Das
brachte ihr heftige Kritik von AKW-Gegnern ein. Die Finanzkommission dürfe sich nicht von den
Wehklagen der AKW-Betreiber unter Druck setzen lassen, so die Organisation
„ausgestrahlt“.Joachim Wille Autor FR 0172-6541357
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Und noch zwei Beiträge in der Sache: Frei fließende Elbe:
Radio Prag:
Elbtal: Brüssel will Tschechien wegen mangelndem Naturschutz verklagen
Die Europäische Kommission will Tschechien wegen mangelndem Umweltschutz im Elbtal
verklagen. Konkret hat Prag zwei Gebiete im Elbtal nicht zu Natura-2000-Schutzzonen
erklärt, das eine Gebiet liegt bei Hřensko an der Grenze zu Sachsen, das andere bei Přelouč in
Ostböhmen. Brüssel fordert jedoch bereits seit einigen Jahren, dort Naturschutzgebiete
einzurichten. Wie Premier Bohuslav Sobotka am Montag erläuterte, seien die Pläne zur
Schiffbarkeit der Elbe der Grund, warum sich die tschechische Regierung gegen die
Info Brief Nr. 1 2016
Forderung aus Brüssel stelle. An der Grenze zu Sachsen geht es dabei um den Bau der
umstrittenen Staustufe bei Děčín / Tetschen. Das Regierungskabinett hat Umweltminister
Richard Brabec (Partei Ano) damit beauftragt, den tschechischen Standpunkt der
Europäischen Kommission zu erläutern.
http://www.radio.cz/de/rubrik/bulletin/taeglicher-nachrichtenueberblick-2016-02-29
Info Brief Nr. 1 2016
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Wir danken Herrn Bernhard Ast für die freundliche Genehmigung.

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